Rechtsprechung
| BFH, 21.08.2008 - IX B 71/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Zurechnung einer Zahlung bei behaupteter Treuhandabrede
- Judicialis
FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 118 Abs. 2; ; AO § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Wettbewerbsvereinbarung kann gegen Treuhandabrede sprechen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Köln, 05.03.2008 - 14 K 690/07
- BFH, 21.08.2008 - IX B 71/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 13.11.2003 - V R 59/02
Unterlassung von Wettbewerb
Auszug aus BFH, 21.08.2008 - IX B 71/08
In Bezug auf die umsatzsteuerrechtliche Lösung des Falles hat sich das FG zutreffend am BFH-Urteil vom 13. November 2003 V R 59/02 (BFHE 203, 540, BStBl II 2004, 472) orientiert. - BFH, 24.07.2006 - IX B 208/05
Auslegung von Prozesserklärungen
Auszug aus BFH, 21.08.2008 - IX B 71/08
Die Revision ist danach nur zuzulassen, wenn es sich bei dem behaupteten Fehler um einen offensichtlichen Rechtsanwendungsfehler von erheblichem Gewicht im Sinne einer willkürlichen oder greifbar gesetzwidrigen Entscheidung handelt, die geeignet wäre, das Vertrauen der Allgemeinheit in die Rechtsprechung zu beschädigen, wenn sie nicht von einem Rechtsmittelgericht korrigiert würde (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 24. Juli 2006 IX B 208/05, BFH/NV 2006, 2269).